Foto: Christiane Lang
Die Corona Pandemie dominiert das laufende Geschehen und Miteinander aller
Menschen.
Sie zwingt uns dazu, laufend die Lage neu zu betrachten und neu zu bewerten.
Maßnahmen müssen immer wieder an die neuen Situationen angepasst werden.
Corona verlangt von jedem von uns viel und auch oft zu viel ab. Corona ist für uns alle
eine reine Zumutung.
An dieser Stelle möchten wir uns deshalb bei allen für ihr rücksichtsvolles Handeln
bedanken.
Es ist ein Segen für die Gesellschaft, dass binnen kürzester Zeit geeignete Impfstoffe
entwickelt werden konnten und nach und nach das gesetzliche Prüfverfahren
durchlaufen haben und in der EU zugelassen werden, um sie dann zu verimpfen.
Eine große Frage beschäftigt die Bevölkerung und die lautet: Wann werde ich
geimpft?
Wann und wo bin ich dran?
Für sehr viele sind diese Fragen lebenswichtig und ganz besonders für Menschen ab
80 Jahre und / oder die Vorerkrankungen haben. Eine Ansteckung mit dem CoronaErreger kann für sie besonders lebensgefährlich werden.
Hinzu kommt auch noch, dass wir es nun auch mit der neuen Virus-Variante zu tun
haben, die deutlich ansteckender als die Ursprungsart ist.
Mit der Folge, dass jetzt bei Tests nun auch die zum Nachweis notwendige
Sequenzierung immer häufiger zur Sicherheit durchgeführt werden muss.
Im Mittelpunkt aller Maßnahmen stehen aber immer die Impfungen.
Es ist erfreulich, dass binnen kürzester Zeit 29 Impfzentren im ganzen Land verteilt aufgebaut werden konnten, in denen bei ausreichender Impfstoffdosen bis zum
Sommer alle an einer Impfung interessierten Schleswig-Holsteinerinnen und
Schleswig-Holsteiner durchgeimpft werden könnten.
Genau das ist aber der Knackpunkt – zur Zeit ist der Impfstoff noch sehr begrenzt und
rar. Deswegen soll und muss nach Prioritäten gruppenweise geimpft werden.
Wegen der Terminvergabe gab es berechtigte Kritik und Unmut bei den über
80-jährigen.
Hierauf reagierte das Ministerium sehr schnell mit einem neuen Anmeldungswesen
für diese Risikogruppe. Die Seniorinnen und Senioren erhalten nun einen Brief mit
einer Telefonnummer und einer PIN. Sie haben dann eine Woche Zeit, um sich die beiden Impftermine reservieren zu lassen.
Aber auch bei diesem neuen Verfahren stehen wir vor der Herausforderung, dass auf
den Termin zeitlich länger gewartet werden muss, weil die Nachfrage das Angebot
aktuell noch übersteigt, was zwar einerseits ärgerlich ist, andererseits aber mit
Zuversicht verbunden ist – denn die Botschaft ist klar – die Menschen in SchleswigHolstein möchten sich impfen lassen. Sobald erwartungsgemäß mehr Impfstoff zur Verfügung steht, wird sich auch diese Situation entspannen.
Hier an dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei den Beschäftigten im
Sozialministerium und den Gesundheitsämtern und allen weiteren Beteiligten bedanken – für diesen Kraftakt. Ohne sie wäre diese Leistung nicht möglich gewesen!
Während wir an den Verbesserungen arbeiten, erreicht uns nun die schlechte
Nachricht, dass durch eine Umbaumaßnahme im belgischen Herstellerwerk es zu
Lieferengpässen gekommen ist. Gemeinsam hoffen wir alle, dass dieses Problem
sehr bald, noch in diesem Quartal, gelöst sein wird. Hierfür setzen wir uns
selbstverständlich ein.
Wir bitten die Landesregierung zudem die Terminvergabe und das Einladungswesen
stets zu prüfen und es der aktuellen Lage anzupassen. Wenig überraschend für uns alle war die weitere Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar 2021.
Besonders loben möchte ich den verstärkten Appel an die Arbeitgeberinnen und
Arbeitgeber, so weit wie es betrieblich möglich ist, Home-Office zu ermöglichen und zu unterstützen. Das ist ein weiterer wirksamer Baustein, um Kontakte deutlich zu
reduzieren.
Mehr Schutz vor dem tückischen Corona-Virus bieten eindeutig die OP-Masken und
FFP-2 Masken. Es ist vernünftig, dass diese jetzt im ÖPNV und beim Einkaufen
verpflichtend zu tragen sind.
Und ja, es ist richtig, dass vor allem die FFP-2 Masken relativ teuer sind. Zwischen
1,50 und sieben Euro kostet eine solche zertifizierte Maske. Die OP-Maske ist
dagegen vergleichsweise günstig, mit ca. 50 Cent. Es leuchtet ein, dass gerade die teurere Variante für Grundsicherungsempfangende und Geflüchtete zu teuer ist.
Deswegen fordern wir vom Bund eine Sonderzahlung für diese Bedarfe
unbürokratisch zu gewähren. Die Teilhabe am öffentlichen Leben darf in diesem Fall nicht vom Geldbeutel abhängig sein.
Die Menschen brauchen bald eine Perspektive, die Ihnen auch zeigt, wie der Einstieg
ins normale und gewohnte Leben schrittweise gehen soll. Ich freue mich, dass auch
das nun vereinbart worden ist.
Ich bitte daher, der Beschlussempfehlung aus dem Sozialausschuss zuzustimmen
und den Antrag des fraktionslosen Brodehl abzulehnen, da keine wissenschaftlichen
Fakten vorliegen, die eine ernst zu nehmende Diskussion zu diesem Zeitpunkt ermöglichen würden.
