Kommunalpolitik – Welche Aufgaben haben die Ausschüsse?


 

Welche Ausschüsse gibt es?

Zur Kommunalpolitik gehören neben der Gemeindevertretung auch verschiedene Ausschüsse, die nach unterschiedlichen Aufgaben gruppiert sind:

  • Zentralausschuss
  • Finanzausschuss
  • Planungs- und Umweltausschuss
  • Bauausschuss

 

Was sind die Aufgaben der Ausschüsse?

Die kommunalen Themen, über die später ggf. in der Gemeindevertretung abgestimmt wird, werden in den Ausschüssen ausführlich beraten, es werden Expertenmeinungen (z.B. Sachverständige, Architekten, etc.) eingeholt und es wird eine Empfehlung an die Gemeindevertretung ausgesprochen.

Die Ausschüsse haben gegenüber der Gemeindevertretung eine beratende Funktion.

 

Aus welchen Personen bestehen die Ausschüsse?

Die Ausschüsse bestehen in Tangstedt aus jeweils 7 Mitgliedern und setzen sich zusammen aus Gemeindevertretern und bürgerlichen Mitgliedern (wählbare Bürger) der einzelnen Fraktionen. Eine Ausnahme bildet hier der Zentralausschuss, dort dürfen nur Gemeinderatsmitglieder aktiv sein.

Bürgerliche Mitglieder (wählbare Bürger) sind Mitglied einer Fraktion, werden von den Fraktionen vorgeschlagen und durch Abstimmung in der Gemeindevertretung in die Ausschüsse gewählt.

 

Folgende Mitglieder aus der CDU Tangstedt sind in den Ausschüssen vertreten. (Stand: Juni 2018)

  • Zentralausschuss (ZA):

Michael Paulsen

Jan Wolter

Babette Sommer

 

  • Finanzausschuss (FA):

Claas Hansen

Michael Paulsen

Silke Dineen

 

  • Planungs- und Umweltausschuss (PUA):

Eckhard Harder

Christoph Ahrens

Karsten Hinsch

 

  • Bauausschuss (BA):

Jan Wolter

Babette Sommer

Christoph Ginko

 

Welche Aufgaben hat ein Ausschuss-Vorsitzende/r?

Für jeden Ausschuss gibt es eine/n Vorsitzende/n und eine/n Stellvertreterin/Stellvertreter. Der/die Vorsitzende lädt fristgerecht zu einer Sitzung ein, legt Tagesordnungspunkte fest und leitet die Ausschusssitzungen.

Zu Beginn einer Amtsperiode werden in der ersten Gemeindevertreter-Sitzung nach der Kommunalwahl die Vorsitzenden für alle Ausschüsse von den Gemeindevertretern gewählt.

 

Welche Themen werden in welchem Ausschuss behandelt?

Gemäß der Geschäftsordnung der Gemeinde Tangstedt haben die Ausschüsse folgende Aufgabengebiete:

  • Zentralausschuss (ZA): Schul- und Bildungswesen, Pflege und Förderung des Sports, Kultur-, Gemeinschafts- und Büchereiwesen, Jugend- und Altenpflege, Sozialhilfe und Gesundheitswesen
  • Finanzausschuss (FA): Finanzwesen, Grundstücksangelegenheiten, Steuern, Abgaben, Prüfung der Jahresrechnung
  • Planungs- und Umweltausschuss (PUA): Flächennutzungsplan, Landschaftsplan, Aufstellung von Bebauungsplänen, sämtliche im Zusammenhang mit dem Kiesabbau stehenden Planungsfragen, ortsplanerische Einzelfragen und Abweichung von B-Plänen, Verkehrsplanung sowie Umwelt- und Naturschutz, Landschaftspflege und Naherholung
  • Bauausschuss (BA): Bauwesen (Hoch- und Tiefbauangelegenheiten), Verkehrs- und Wegeangelegenheiten, Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen für alle gemeindlichen baulichen Einrichtungen und Liegenschaften, Feuerwehrangelegenheiten

 

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