Liebe Tangstedterinnen und Tangstedter,
wie gewohnt möchten wir Ihnen berichten, welche Entscheidungen in den politischen Sitzungen getroffen wurden.
Seit der Januarausgabe der Tangstedter Seiten fanden die folgenden Sitzungen statt.
Am 25. Januar tagte der Zentralausschuss (ZA). Wesentliches Thema war hier die Wahl von sieben engagierten Bürgern in den Klimabeirat, die zukünftig die Kommunalpolitik mit ihrem Fachwissen unterstützen wollen. Die Satzung der Volkshochschule wurde überarbeitet. Zu unserem CDU-Antrag einer freiwilligen Eltern-Schulwegbegleitung (Eltern-/Schülerlotsen) mussten wir leider erfahren, dass sich noch keine engagierten Eltern gemeldet haben. Wir haben sowohl Schule als auch Schulelternbeirat (SEB) gebeten, bei den Eltern nochmal für Engagement zu werben und die weitere Beratung unseres Antrages auf den nächsten ZA vertagt, in der Hoffnung, dass sich bis dahin einige Freiwillige zu dieser ehrenamtlichen Aufgabe finden. Alle Beschlussempfehlungen des Abends waren einstimmig.
Der Amtsausschuss einen Tag später hat einige Rahmendaten zum weiteren Vorgehen des
Wechsels zur Hauptamtlichkeit beschlossen, z.B. soll die Gültigkeit mit der konstituierenden (sich gründenden) Versammlung des nach der Kommunalwahl neu gebildeten Amtsausschusses am 13. Juli erfolgen. Auffallend bei dieser Abstimmung war, dass überwiegend die Vertreter der Gemeinden Sülfeld, Itzstedt, Seth und unserer Tangstedter Grünen, die im Dezember unbedingt eine Ausschreibung wollten, diese jetzt nicht mehr umsetzen möchten. Weiterhin wurden einige Rabattkarten (Saisonkarte, Familienkarte) für das Freibad Itzstedt beschlossen. Ein kleiner Hinweis dazu: An dem Defizit des Freibades von knapp 30.000 Euro ist Tangstedt mit einem Viertel beteiligt.
Der Bauausschuss (BA) am 31. Januar beinhaltete die einstimmig empfohlenen CDU-Anträge auf Erstellung eines Bolzplatzes im Ortsteil Rade sowie auf Wiederherstellung des Bolzplatzes im Ortsteil Wiemerskamp. Beides soll von der Verwaltung geprüft und vorbereitet werden und bei einem Ortstermin des BA begutachtet werden.
Im Planungs- und Umweltausschuss am 7. Februar wurden einstimmig die ersten grundlegenden Beschlüsse vorbereitet, um Freiflächen Photovoltaik in der Gemeinde zu realisieren. Dies beinhaltet einen Grundsatzbeschluss für Freiflächen PV, die Beauftragung einer sogenannten Weißflächenkartierung und danach (wie bei jedem Bebauungsplanverfahren) auch eine Bürgerbeteiligung.
Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 8. Februar wurden dann Themen, die vorher in den Ausschüssen beraten wurden, als Beschluss der Gemeinde verabschiedet – alle ohne Gegenstimmen.
- Nachbesetzungen seitens der BGT in verschiedenen Ausschüssen
- Nachwahl unseres CDU-Mitgliedes Jan Wolter als stellvertretenden Bauausschussvorsitzenden (auf Vorschlag der BGT)
- Wahl der Mitglieder des Klimabeirats (siehe oben Zentralausschuss)
- Anpassung der Satzung der VHS Tangstedt
- Auftrag an die Verwaltung zur Erneuerung eines Durchlasses am Kaiserberg in Wiemerskam
- Beitritt der Gemeinde Tangstedt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
- Unser CDU-Antrag zur Stilllegung einer landwirtschaftlich genutzten gemeindeeigenen Fläche in Alsternähe wird im Finanzausschuss beraten
- Unser gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion mit der BGT zur Umstellung der gemeindlichen Gebäude auf regenerative Energien soll zusammen mit dem Antrag der Grünen/FDP/SPD zur Einbindung einer fachlichen Unterstützung zur Nahwärmeplanung auf einer gemeinsamen Sitzung von Bau- und Planungsausschuss beraten werden.
- Der Antrag der Grünen zur zukünftigen Rückkehr der GV-Sitzungen ins Rathaus war überflüssig, da Bürgermeister Jürgen Lamp schon zu Beginn der Sitzung verkündet hatte, dass mit Aufhebung der Coronaschutzmaßnahmen die politischen Sitzungen zukünftig nicht mehr in der Turnhalle stattfinden werden. Wir entschuldigen uns für die Behinderungen, die der Sportverein und die Schulkinder durch diese Belegung der Turnhalle erdulden mussten und werden uns demnächst noch erkenntlich zeigen.
Nach Redaktionsschluss sind die nächsten Sitzungstermine nach aktueller Planung:
- 28.02. Bauausschus
- 07.03. Finanzausschuss
- 15.03. Gemeindevertretung
- 28.03. Planungs- und Umweltausschuss
- 29.03. Zentralausschuss
Vielen Dank! & Bleiben Sie gesund!
Für die CDU-Fraktion
Arne Müssig
Fraktionsvorsitzender
… aus Liebe zu Tangstedt! – CDU
